Meldungsarchiv

November 2014

Haushalt 2015 – mehr Geld für Pflege, Prävention, Kindergesundheit und Drogenbekämpfung!

Der Bundestag den Haushalt des Bundes für 2015 verabschiedet.
Für Gesundheit stehen rund 12,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Diese werden verausgabt für den Pflegebereich und für die Präventions-, Aufklärungs- sowie Forschungsarbeit. Der größte Bestandteil bleibt der Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds mit 11,5 Milliarden Euro.

Ein wichtiger Erfolg ist, dass wir die Finanzierung des erfolgreichen Programms „Klasse2000“ zur Förderung von Maßnahmen in der schulischen Suchtprävention mit einer Mittelaufstockung von 500.000 Euro sichern konnten. Dadurch werden weitere 1.000 bis 2.000 Schulkassen an dem Projekt teilnehmen können. Bereits heute nehmen 19 Essener Schulen mit 104 Klassen erfolgreich an dem Programm „Klasse2000“ teil. Bundesweit waren 18.647 Klassen im Schuljahr 2013/14 aus 3.432 Schulen am Programm beteiligt.
  • Pressemitteilung · Berlin · Donnerstag · 27.11.2014 Weiterlesen

Rede zum Haushaltsetat der Bundeskanzlerin

Generaldebatte – Für die SPD-Fraktion und die SPD Mitglieder im Haushaltsausschus hat SPD MdB Petra Hinz zum Etat der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes für 2015 geredet.
Zentrale Punkte der Rede waren die Verantwortung des Bundes und der Länder für eine solidarische Bund-Länder-Finanzbeziehung, die Aufrechterhaltung der Solidargemeinschaft der Bundesländer untereinander sowie die finanzkräftige Unterstützung des Bundes für die Kommunen, zum Beispiel in der Daseinsvorsorge, als auch bei der Instandhaltung und dem Ausbau der örtlichen Infrastruktur.
Hilfe für Kriegs- und politische Flüchlinge: Den aufnehmenden Kommunen werden wir bei der Integration der ankommenden Flüchtlinge und den Asylsuchenden finanziell und organisatorisch unterstützen.


Das Land sichert die Schulsozialarbeit in Essen und entlastet unsere Stadt

Die Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen wird weitergehen! Darauf hat sich die rot-grüne Landesregierung verständigt. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gab heute bekannt, dass das Land für die kommenden Jahre dafür jeweils rund 48 Millionen Euro zur Verfügung stellt. Dazu erklärt die Essener SPD-Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp: „Das ist ein guter Tag für die Stadt Essen. Das Land übernimmt in unserer Stadt einen Anteil von 80 Prozent und unterstützt die Schulsozialarbeit in Essen mit 2.698.052,73 Euro. Die wertvolle Arbeit in unseren Schulen kann somit fortgesetzt werden.“

Rede zur Verabschiedung des Gesundheitsetats im Haushalt 2015

Pflege, Prävention, Aufklärung und Kindergesundheit - das sind unsere sozialdemokratischen Schwerpunkte im Gesundheitshaushalt.


Lesepatin unterwegs im VKJ-Kindergarten Zauberstern

Im VKJ-Kindergarten Zauberstern lauschten 17 Kinder gespannt den Geschichten ihrer Lesepatin. Die Essener SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp las Geschichten aus Kinderbüchern vor.

„Für die Kinder ist es nicht wichtig wer Ihnen vorliest, sondern dass die Person selber ihren Spaß an der Geschichte vermittelt und sich auf die Kinder einlässt. Das macht Britta Altenkamp durch Ihr langjähriges Engagement als Lesepatin sehr gut“, freut sich Oliver Kern, Geschäftsführer des VKJ. Und auch die Kinder hatten ihren Spaß und ihre Freude an den Geschichten, die Frau Altenkamp mitbrachte. Als Dankeschön für die Vorlesestunde gab es einen Schokoladen-Nikolaus und selbstgemalte Bilder.

Kindergesundheit hat oberste Priorität - sie wird gestärkt und verstetigt -

Die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD): „In der abschließenden Sitzung des Haushaltsausschusses zum Haushalt 2015 wurden zusätzlich eine Millionen Euro zur Förderung der Kindergesundheit in den Haushalt eingestellt und auf insgesamt zwei Millionen Euro verstetigt.“

Hinz weiter: „Den Aufschlag hatten wir mit dem Haushalt 2014 gemacht, indem wir den von der Vorgängerregierung gestrichenen Projektmittel zur Kindergesundheit wieder eingesetzt haben. Mit dem Haushalt 2015 gehen wir einen Schritt weiter und werden mit den zusätzlichen Mitteln Maßnahmen zur Prävention und Aufklärung über Fettleibigkeit (Adipositas) auf den Weg bringen.
  • Pressemitteilung · Berlin · Freitag · 14.11.2014 Weiterlesen

Die Türen der Schulaulen bleiben für Vereinsfeiern und Brauchtum in den Stadtteilen geöffnet

Die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) begrüßt den Vorschlag der Verwaltung, die Schulaulen zu öffnen für Brauchtumsveranstaltungen und Vereinsfeiern.

„Das Wirken der Vereine und des Brauchtums ist zum festen Bestandteil des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens in unseren Stadtteilen geworden, darum begrüße ich die Entscheidung, dass die Schulaulen für Vereins- und Brauchtumsveranstaltungen geöffnet werden sollen“, erklärt die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz.
  • Pressemitteilung · Essen · Mittwoch · 12.11.2014 Weiterlesen

Altenkamp besucht Essener Medientage 2014 in der Weststadthalle

Die Essener Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp (SPD) besucht am 13. November 2014 ab 10:30 Uhr die Medientage Essen 2014 in der Weststadthalle. Im Rahmen der Essener Medientage werden Fragen wie „Wie nutzen Jugendliche das Internet überhaupt? Wie leicht können sie jugendgefährdende oder urheberrechtlich geschützte Inhalte abrufen? Wie sieht es mit dem Schutz der persönlichen Daten aus? Besteht eine potentielle Suchtgefahr? Was verbirgt sich hinter “facebook-Partys“, SnapChat oder Sexting?" angesprochen und diskutiert.

Weitere knapp 3,7 Millionen Euro für die Kleinsten in Essen

Die Große Koalition in Berlin hat beschlossen, die Länder und Kommunen auch bei der Finanzierung von Kinderkrippen, Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen zu unterstützen. Deshalb wird der Bund die Länder um sechs Milliarden Euro entlasten. Dadurch wird unter anderem ein drittes Investitionsprogramm von 2015 bis 2018 für den Kita-Ausbau ermöglicht. „Gemeinsames Ziel von Bund, Ländern und Kommunen ist ein bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungsplätzen für Kinder in den ersten drei Lebensjahren. Der Ausbau in Nordrhein-Westfalen schreitet weiter voran.

Dank einer beispiellosen Aufholjagd und einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Land, Kommunen und Trägern konnten wir im vergangenen Jahr die vereinbarten Ziele zum sogenannten U3-Ausbau erreichen. Es war aber auch klar und offensichtlich, dass der Bedarf an Plätzen für die Kleinsten steigen würde. Damit erhalten noch mehr Kinder einen Zugang zu öffentlich finanzierter frühkindlicher Bildung und gleichzeitig verbessert sich für Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp.

Kleine Düse ist in Essen nicht im Anflug

Die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp tritt Befürchtungen entgegen, mit dem Ausstieg des Landes Nordrhein-Westfalen aus der Flughafengesellschaft Essen/Mülheim könne die kleine Düse in Essen-Mülheim im Anflug sein. „Abgesehen vom Umstand, dass der Flughafen Düsseldorf kein Interesse an der Nutzung des Geländes hat, um Flugbetrieb mit kleineren Maschinen auszulagern, sind Aussagen, die kleine Düse könne über den Klageweg nach Essen kommen, abwegig. Denn einzig und allein die Städte Essen und Mülheim haben als Grundstückseigner die Möglichkeit, die Grundstücksnutzung zu bestimmen. So lange sich also Essen und Mülheim wie bisher gegen die kleine Düse aussprechen, bleibt diese ein Wolkenkuckuckungsheim“, so Altenkamp. „Beim Flughafen Marl, der gerne als Negativ-Beispiel einer Umwandlung in einen Geschäftsflughafen aufgeführt wird, gehörten die Grundstücke dem Flughafen selber. Die Kommunen hatten insofern keine Einwirkungsmöglichkeiten auf die Grundstücksnutzung. Das ist beim Flughafen Essen/Mülheim anders“, erläutert die SPD-Politikerin weiter.