Meldungsarchiv

Oktober 2014

Schulterschluss zwischen MdB Petra Hinz und den kommunalen Spitzenverbänden

„Die SPD hat in Regierungsverantwortung zahlreiche Maßnahmen durchgesetzt, die auch in Zukunft starke Kommunen garantieren. So ist es unser Anliegen und Anspruch zugleich, die Vertreterinnen und Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände im Deutschen Bundestag anzuhören und mit Ihnen gemeinsam erfolgreiche Maßnahmen für starke und handlungsfähige Kommunen auf den Weg zu bringen“, so Petra Hinz, als stellvertretende Sprecherin der SPD-Arbeitsgruppe Kommunalpolitik. Gemeinsam mit Mitgliedern des Unterausschusses Kommunales traf sie sich mit Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände zu einem Gespräch.
  • Pressemitteilung · Berlin · Freitag · 17.10.2014 Weiterlesen

Das Land NRW überweist der Stadt Essen 484.736.407 Euro

Die vier Essener SPD-Landtagsabgeordneten Peter Weckmann, Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Dieter Hilser
Die finanzielle Unterstützung des Landes für Städte, Gemeinden und Kreise wird 2015 den Rekordwert von 9,6 Milliarden Euro erreichen. Das bedeutet eine Steigerung von 2,1 Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr. „Die Stadt Essen profitiert mit insgesamt 484.736.407 Euro. Dies zeigt, dass die Unterstützung der Kommunen durch das Land weiterhin allerhöchste Priorität hat. Die rot-grüne Regierung setzt damit den seit ihrer Regierungsübernahme im Jahr 2010 eingeschlagenen Kurs kontinuierlich fort und erweist sich einmal mehr als zuverlässiger Partner der Kommunen“, kommentieren die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser, Thomas Kutschaty und Peter Weckmann die jüngst vorgestellte neue Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz.

Bildung wirksam stärken

Mit dem heute eingebrachten Gesetz zur BAföG-Änderung wird der Bund ab 2015 die BAföG-Förderung komplett selbst übernehmen. Zudem werden in 2016 die Fördersätze deutlich angepasst.

"Das ist ein wichtiger Schritt, um die Bildung insgesamt stärker zu fördern und zugleich das unter Kanzler Willy Brandt eingeführte Förderprogramm für Schüler und Studierende wirksam anzupassen", freut sich der Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut.