Meldungsarchiv

Juli 2014

MdB Petra Hinz: Finanzielle Unterstützung für Essen durch den Bund - Beharrlichkeit der SPD zahlt sich aus

Die Stadt Essen profitiert zukünftig von finanziellen Hilfen des Bundes. Im vergangenen Herbst wurde im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU eine Soforthilfe zur Unterstützung der Kommunen in Höhe von jährlich einer Milliarde Euro vereinbart, die den Städten, Gemeinden und Kreisen bis zu dem für das Jahr 2017 vorgesehenen Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zugutekommen soll. Die Ausgestaltung dieser Hilfen wurde jetzt konkretisiert und eine entsprechende erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt.

Nach dieser Berechnung sollen die Entlastungen für Essen ab dem 01. Januar 2015 jährlich rund 12,4 Millionen Euro betragen. Dieser Betrag soll jeweils zur Hälfte über einen höheren Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft (7,3 Millionen Euro) sowie über einen höheren Anteil der Kommunen an der Umsatzsteuer (5,036 Millionen Euro) finanziert werden.
  • Pressemitteilung · Berlin · Freitag · 25.07.2014 Weiterlesen

Die „Linke“ in NRW verharmlost antisemitischen Missbrauch des Demonstrationsrechts

Zu den Vorfällen während der Kundgebung der Jugendorganisation der „Linken“ am vergangenen Freitag erklärt Britta Altenkamp, stellvertretende Landesvorsitzende der NRWSPD:

„Die Bilder vom Gaza-Konflikt machen vielen Menschen auch in Deutschland große Sorgen und einige wollen diesen Sorgen durch Demonstrationen Ausdruck verleihen. Beschämend ist es aber, dass das Demonstrationsrecht in Essen missbraucht wurde. Unverhohlen wurden antiisraelische bis hin zu antisemitischen Parolen und körperlichen Gewaltandrohungen gegenüber Juden im Rahmen einer Kundgebung der Jugendorganisation der Linkspartei bewusst in Kauf genommen.

Finanzielle Unterstützung für Essen durch den Bund - Beharrlichkeit der Landesregierung zahlt sich aus

Essen profitiert zukünftig von finanziellen Hilfen des Bundes. Im vergangenen Herbst wurde im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU eine Soforthilfe zur Unterstützung der Kommunen in Höhe von jährlich einer Milliarde Euro vereinbart, die den Städten, Gemeinden und Kreisen bis zu dem für das Jahr 2017 vorgesehenen Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zugute kommen soll. Die Ausgestaltung dieser Hilfen wurde nunmehr konkretisiert und eine entsprechende erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt.

Essener messen den Puls des politischen Berlins

Auf Einladung der Essener Bundestagsabgeordneten Petra Hinz (SPD) schnuppern zwei Essener Besuchergruppen vier Tage lang die berühmte Berliner Luft.

Mit dabei sind Mitglieder der verschiedenen Herzsportgruppen aus Essen, der Arbeiterwohlfahrt Heisingen und Rellinghausen sowie Bürgerinnen und Bürger aus Frohnhausen, Fischlaken, Kettwig und Werden. Nicht fehlen dürfen natürlich Vertreter der Karnevalisten.

Das Timing der Anreise der ersten Besuchergruppe kann mit dem WM-Final-Sonntag kaum besser sein. „Sie haben die Chance das WM-Finale auf der Berliner Fan-Meile live mitzuerleben.
  • Pressemitteilung · Essen - Berlin · Freitag · 11.07.2014 Weiterlesen