Meldungsarchiv

Mai 2014

Das Grundgesetz ist für die Menschen und für Deutschland mehr als nur ein „Grund“gesetz

„Ich erinnere mit Dankbarkeit an die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes und danke Allen die uns diesen Grundstock an Demokratie als Werkzeug für die Zukunft Deutschlands in einem geeinten demokratischen Europa an die Hand gegeben haben. Wir können uns für unser Grundgesetz gratulieren!“, so die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD.)

Aus Anlass des 65. Jahrestages des Inkrafttretens des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 fand am Freitag, den 23. Mai ein Festakt von 9 bis 10 Uhr zur Feier der Demokratie in Deutschland im Plenarsaal des Bundestages gemeinsam mit allen Verfassungsorganen statt.

Das trifft sich gut, denn nur zwei Tage später, am 25. Mai, wird die Demokratie in ganz Europa gelebt – es finden die Europa- und Kommunalwahlen statt. Eine Chance, die wir nutzen sollten!
  • Pressemitteilung · Berlin · Freitag · 23.05.2014 Weiterlesen

Petra Hinz, MdB auf Wahlkampf-Tour durch den Wahlkreis

Im Endspurt zur Kommunal- und Europawahl am kommenden Sonntag, den 25. Mai ist die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) am Samstag noch einmal in ihrem Wahlkreis unterwegs, um die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD vor Ort an den zahlreichen Aktions-Ständen zu unterstützen.

"Die Essener SPD schickt in allen Stadtteilen tolle Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen – bei ihnen ist durchweg spürbar, dass sie sich in den kommenden Jahren mit viel Herzblut und noch mehr Engagement für die Interessen und die Belange der Menschen in ihrem Stadtteil einsetzen wollen“, erklärt Petra Hinz und ergänzt: „Dabei möchte ich sie unterstützen – und werde gemeinsam mit ihnen in möglichst vielen persönlichen Gesprächen an diesem Wochenende bei den Bürgerinnen und Bürgern um ihre Stimme werben."
  • Pressemitteilung · Essen · Mittwoch · 21.05.2014 Weiterlesen

Petra Hinz, MdB engagiert sich für die Entlastung des Essener Finanzhaushaltes

Die nordrhein-westfälischen Kommunen haben im Jahr 2013 fast 1. Mrd. Euro für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung vom Bund erhalten. Dies belegen jüngste Zahlen des Düsseldorfer Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales. Sie zeigen: Die Entlastung der Kommunen schreitet voran und geht damit in die richtige Richtung.

In Essen beliefen sich die Gesamtkosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung im Jahr 2013 auf über 48,2 Mio. Euro. Die heimische Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) freut sich, dass davon rund 36,2 Mio. Euro aus Bundesmitteln stammen: „Eine Entlastung der Kommunen ist dringend geboten. Die Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung durch den Bund ist ein erster wichtiger und richtiger Schritt hin zu einer verbesserten Finanzausstattung der Kommunen“, erklärt Hinz.

Neben den unmittelbaren und bereits beschlossenen Maßnahmen, wie der Übernahme der Kosten für Grundsicherung im Alter oder der Aufstockung der Mittel für die Städtebauförderung auf 700 Millionen Euro setzt Hinz sich für eine zügige Verabschiedung eines Bundesteilhabegesetzes ein. Hinz weiter: „Gerade für Essen und das Ruhrgebiet ist das Bundesteilhabegesetz bedeutend. Mit dem Bundesteilhabegesetz werden wir unsere Kommunen jährlich um weitere fünf Milliarden Euro entlasten.
  • Pressemitteilung · Berlin · Mittwoch · 21.05.2014 Weiterlesen

Petra Hinz, MdB (SPD) und Ratskandidat Paul Coenen (SPD) auf Tour durch Bergerhausen

Am Samstag, den 17. Mai schellt es an der Tür der Bürgerinnen und Bürger in Bergerhausen. Gemeinsam mit dem SPD-Ratskandidaten Paul Coenen für Bergerhausen wird die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) durch den Stadtteil gehen, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen.

“Ich möchte die Gelegenheit nutzen, die Konzepte der SPD für Essen und insbesondere für Bergerhausen vorzustellen. Wir wollen u.a. die Familien stärken, indem wir gleiche Chancen für alle Kinder von Anfang an gewährleisten, den Kita-Ausbau vorantreiben und den Eltern einen familienfreundlichen Arbeitsmarkt vor Ort bieten. Für uns stehen die Bedürfnisse der Menschen im Vordergrund. Wir machen Politik erlebbar, nah am Bürger – mit den Menschen und für die Menschen“, erklärt Hinz.
  • Pressemitteilung · Essen · Freitag · 16.05.2014 Weiterlesen

Altenkamp sucht Vertretung: Jetzt für den 6. „Jugend-Landtag“ in Nordrhein-Westfalen bewerben

Zum sechsten Mal kommt vom 4. - 6. September 2014 in Düsseldorf der nordrhein-westfälische Jugend-Landtag zusammen. Jugendliche aus ganz NRW nehmen dann auf den Stühlen der Abgeordneten im Plenarsaal und in den Sitzungssälen Platz, um als Fraktionsmitglieder oder Vertreter der Landesregierung über aktuelle politische Themen zu debattieren und zu entscheiden. Mit den vom Jugend-Landtag gefassten Beschlüssen befassen sich anschließend die Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen in den entsprechenden Fachausschüssen.

Auch die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp lädt erneut alle Jugendlichen aus ihrem Wahlkreis zwischen 16 und 20 Jahren ein, sich für die Teilnahme zu bewerben. Anhand der eingegangenen Bewerbungen wird die SPD-Politikerin einen jungen Menschen für die Teilnahme auswählen.

Frühe Bildung wird noch gerechter: 3,43 Millionen Euro für Kitas in sozialen Brennpunkten und für Sprachförderung in Essen

Bildungsgerechtigkeit und Qualität sind die zentralen Punkte bei der anstehenden Änderung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). Schon im Kindergartenjahr 2014/2015 sollen die Verbesserungen in Kraft treten. Strategie ist, den Bildungsbegriff und die Ansprüche an frühkindliche Bildung gesetzlich zu verankern. „Dafür stellt das Land zusätzlich insgesamt 100 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung“, erklärt die Essener Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp. „Davon profitieren auch die Kitas in Essen. Nach bisherigen Berechnungen erhält das Jugendamt der Stadt Essen 2,3 Millionen pro Kindergartenjahr für die Unterstützung von Einrichtungen in benachteiligten Sozialräumen.“

Denk.bar für Frohnhausen, was ist machbar?

denk.bar - Juli 2011
Am kommenden Freitag, 9. Mai 2014 findet ab 19:00 Uhr im Café Forum Apostelkirche, Mülheimer Straße 72 in Essen-Frohnhausen, die nächste öffentliche "Denk.bar"-Veranstaltung der SPD-Frohnhausen statt. Die SPD hat ihre Mitglieder und interessierte Frohnhauserinnen und Frohnhauser herzlich zur Fortsetzung des gemeinsamen Dialogs eingeladen.
"Nach den letzten Kommunalwahlen hat die Frohnhauser SPD mit ihren Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern die "Denk.bar" als Plattform zum Bürgerdialog ins Leben gerufen. Unter verschiedenen Überschriften wurden viele Themen gemeinsam diskutiert und Lösungsvorschläge erarbeitet und gefasst. Ein Teil der Vorschläge wurde schon in die politische Arbeit in die Bezirksvertretung und dem Rat der Stadt Essen eingebracht", fasst Petra Hinz die Entwicklung der Veranstaltungsreihe als SPD-Ortsvereinsvorsitzende stolz zusammen.
  • Pressemitteilung · Essen · Montag · 05.05.2014 Weiterlesen