Meldungsarchiv

November 2013

Versprochen - gehalten

„Die SPD zeigt wie es geht in der Bundestagsdebatte zum Thema: „Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns“. Sie macht vor, wie sie sich in den kommenden vier Jahren die Bundespolitik vorstellt – demokratisch, gerecht und ehrlich. Was wir versprechen, dass halten wir auch!“, so die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz für den Wahlkreis im Essener Westen und Süden.

Hinz stellt klar: „Egal in welcher Koalitionsvariante - wir müssen faire Bedingungen am Arbeitsmarkt schaffen. Wir stehen für gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Wir wer-den die Altersarmut bekämpfen. Dies geht nur, wenn wir dafür die Rahmenbedingunen schaffen und einen gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro einführen. Wir Sozialdemokraten haben uns im Rahmen der Koalitionsverhandlungen dafür stark gemacht und durchgesetzt. Ein gesetzlicher flächendeckender Mindestlohn wird kommen!“
  • Pressemitteilung · Essen · Freitag · 29.11.2013 Weiterlesen

CDU-Landtagsabgeordneter Kufen stimmt gegen 12,46-Millionen-Entlastung der Stadt Essen

Die CDU-Landtagsabgeordneten haben in der Sitzung des nordrhein-westfälischen Landtags am Donnerstag, 28. November, die Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes (ELAG) zugunsten der Kommunen abgelehnt. „Dass die Abgeordneten der CDU-Fraktion einschließlich des Essener Ratsfraktionsvorsitzenden Thomas Kufen erneut gegen die berechtigten finanziellen Interessen der Kommunen gestimmt haben, widerspricht dem gesunden Menschenverstand. Entgegen Fensterreden, die vor Ort gehalten werden, vollziehen die CDU-Abgeordneten regelmäßig eine 180-Grad-Wendung. Dies war jetzt erneut bei der Abstimmung über das ELAG so“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp. Mit dieser Gesetzesänderung komme der Landtag einer Anforderung des Verfassungsgerichtshofs nach und repariere einmal mehr die verfehlte Kommunalpolitik der schwarz-gelben Vorgängerregierung zwischen 2005 und 2010.

Jens GEIER und Petra KAMMEREVERT: "K.T. zu Guttenberg – außer Spesen nichts gewesen"

Jens Geier
EU-Kommission erklärt Guttenbergs Tätigkeit als externer EU Sachverständiger offenbar für beendet / Wenig Auskunft über konkrete Ergebnisse seiner Arbeit

Lediglich schwammige Umschreibungen zu den Arbeitsergebnissen von Karl Theodor zu Guttenberg als externer EU-Sachverständiger liefert die EU-Kommission in ihrem Antwortschreiben auf die parlamentarische Anfrage der beiden SPD-Europaabgeordneten Jens GEIER und Petra KAMMEREVERT....
  • Pressemitteilung · Brüssel · Donnerstag · 28.11.2013 Weiterlesen

48. Videopodcast zum EU-Haushalt bis 2020 online!

Nach mehr als 2 Jahren zähen Ringens mit den Mitgliedstaaten haben wir vergangene Woche in Straßburg den neuen Finanzrahmen der EU bis 2020 festgelegt.
Der ist ein Kompromiss. Und besonders glücklich bin ich über den nicht.
Zum einen, weil er zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Union die Mittel kürzt und zwar gleich um über 34 Milliarden EUR. Wir werden also in den nächsten 7 Jahren erheblich weniger Geld zur Verfügung haben.Und zwar erheblich weniger Geld für Investitionen....

Erfahren Sie mehr im aktuellen Videopodcast.


MdB Petra Hinz veranstaltet Themenwoche zum Mitgliederentscheid der SPD

Update:

Aufgrund mehrerer Nachfragen zu meiner "Themenwoche" möchte ich an dieser Stelle nochmals darauf hinweisen, dass der Zutritt zu diesen sechs nicht öffentlichen Veranstaltungen lediglich SPD-Parteimitgliedern und deren Familienangehörigen gestattet werden kann. Allen Mitgliedern soll so die Möglichkeit geboten werden, offen über den vorliegenden Koalitionsvertrag und das anstehende Mitgliedervotum diskutieren zu können.

Endspurt bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Sollte bis Mitte dieser Woche ein unterschriftsreifer Koalitionsvertrag vorliegen, sind erstmals in der Geschichte alle rund 470.000 Mitglieder der SPD aufgefordert, verbindlich über eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei abzustimmen. Die Vorbereitungen laufen in diesen Tagen auf Hochtouren – so auch in Essen, denn begleitet werden soll das Mitgliedervotum durch zahlreiche Veranstaltungen, in denen die Genossinnen und Genossen über die Verhandlungsergebnisse ausführlich diskutieren können.
  • Pressemitteilung · Essen · Montag · 25.11.2013 Weiterlesen

MdB Petra Hinz gedachte gemeinsam mit dem Bürgerschützenverein und Bürgerverein Frohnhausen am Ehrenmal im Gervinuspark der Opfer von Krieg und Gewalt.

Petra Hinz zum Volkstrauertag:

„Herzlichen Dank für die Einladung und Fortführung der Tradition durch den Bürgerschützenverein und Bürgerverein Frohnhausen.

Wie viele Vereine und Organisationen in den Essener Stadtteilen haben wir uns versammelt, um der Opfer der Gewalt und der Opfer der beiden Weltkriege zu gedenken.

Das heißt: Sich zu erinnern und unsere Gedanken so auf die Toten und ihr Schicksal zu richten, dass ihr Schicksal, ihr Leiden und ihr Sterben in unser Bewusstsein eingehen und uns damit zum Nachdenken darüber bringen, ob wir nicht nur heute am Volkstrauertag, sondern an jedem anderen Tag des Jahres genug tun, damit sich ein solches Leiden und Sterben nicht wiederholt.
Ich habe NEIN gesagt im Bundestag zu den Kriegseinsätzen, weil ich keine neuen Gräberfelder will in Deutschland oder anderswo. Wir haben derer genug. Wir haben derer genug zu verantworten.
Am Volkstrauertag gehen unsere Gedanken zu den Gräberfeldern, zu den Soldatengräbern, die das Jahrhundert der beiden Weltkriege und der vielen Kriege sowie Bürgerkriege hinterlassen hat.

Wir finden diese Gräber überall auf unserem Kontinent und auch jenseits seiner Grenzen – vom Atlantik bis nach Russland, von Norwegen bis Nordafrika. Soldatenfriedhöfe sind schließlich auch Mahnmale. Mahnmale gegen den Krieg und gegen die Zerstörungen, die er anrichtet.

Sie sind, so hat Albert Schweitzer einmal gesagt, „große Prediger des Friedens“.

Offener Brief an Frank-Walter Steinmeier

Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

im Zuge der Koalitionsverhandlungen haben wir uns, die Bundestagsabgeordneten des Ruhrgebiets, auf ein gemeinsames Schreiben an unseren Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier verständigt. Mit diesem Schreiben machen wir auf die besondere Situation in unseren Kommunen und Städten, den Arbeitsmarkt, die wirtschaftliche Entwicklung und die gesellschafts- und sozialpolitische Situation in unserer Region aufmerksam.

Für die weiteren Koalitionsverhandlungen wollen wir sieben Kernforderungen besonders in den Verhandlungen berücksichtigt wissen. Die Städtebauförderung und die soziale Arbeitsmarktpolitik sind mir hier unter anderem ein besonderes Anliegen.

Neuer Videopodcast zum Thema "Flüchtlingspolitik" online!

Immer wieder versuchen Flüchtlinge in Booten über das Mittelmeer in die EU einzureisen. Sie kommen aus Somalia, Eritrea oder wie jüngst aus Syrien, auf der Suche nach einem Leben in Freiheit, Frieden, ohne Hunger oder Folter. Doch immer wieder kentern diese Schiffe und immer wieder ertrinken Hunderte - allein im letzten Monat starben vor der italienischen Insel Lampedusa fast 400 Menschen.

Was hat das mit uns zu tun? Ganz einfach. Jeder Mensch hat das Recht auf Asyl. Und es liegt in der humanitären Verantwortung Europas, dafür zu sorgen, dass Verfolgte, die dieses Recht wahrnehmen wollen, nicht auf der gefährlichen Reise in die EU umkommen. Dafür brauchen wir ein deutliches Umdenken in der Europäischen Flüchtlingspolitik.

Hören Sie mehr zum Thema im aktuellen Videopodcast von Jens Geier ...


MdB Petra Hinz (SPD) nimmt am 10. Bundesweiten Vorlesetag teil

Am 15. November feiert der im Jahr 2004 ins Leben gerufene „Bundesweite Vorlesetag“ sein 10-jähriges Jubiläum.

Für die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) ist die kontinuierliche Teilnahme an dieser beispielhaften Aktion selbstverständlich. „Ich selbst bin auch eine ‚Vielleserin‘ und verbringe die freie Zeit gerne mit einem guten Buch. Seit 2005 nutze ich die Gelegenheit, Schülerinnen und Schülern in einer Essener Schule vorzulesen. Ich möchte sie mit meiner ganz persönlichen Freude am Lesen begeistern.“

In diesem Jahr wird Hinz am Donnerstag, den 7. November in der Bodelschwinghschule Essen-Altendorf vorlesen. Eine vierte Klasse hat sich sofort bereiterklärt, die Politikerin zu empfangen. „Ich freue mich darauf, gemeinsam mit den jungen Leserinnen und Lesern in die große Welt der Bücher und ihre vielen fantastischen Geschichten und Abenteuern einzutauchen“, so Hinz.
  • Pressemitteilung · Essen · Montag · 04.11.2013 Weiterlesen

MdB Petra Hinz (SPD) gratuliert zu 100 Jahre Apostelkirche Frohnhausen „Werte und gesellschaftlicher Zusammenhalt – kommen nicht aus der Mode “

„In den letzten Jahren hat sich der Platz rund um die Apostelkirche zu einem wundervollen Kleinod im Essener Westen entwickelt“, so die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz und gratuliert der Gemeinde zum Jubiläum. Der Grundstein unserer schönen Kirche wurde am 23. Juni 1912 gelegt. Nach der Lutherkirche und der Christuskirche ist sie die dritte evangelische Kirche der Gemeinde und blickt auf eine erlebnisreiche 100-jährige Geschichte zurück. Infolge des Zweiten Weltkrieges erlitt die Kirche schwere Zerstörungen. Im Jahr 1949 wurde daraufhin die „Notkirche“ auf den ehemaligen Fundamenten des Gemeindehauses durch überwiegend freiwilliger Hilfe der Gemeindemitglieder errichtet und bis zum Wiederaufbau der Apostelkirche 1958 genutzt.
„Das Engagement innerhalb der Gemeinde ist ein Vorbild für alle und ein Bekenntnis zur Gemeinschaft und zum christlichen Glauben. Die Gemeinde ist verglichen zu anderen vergleichsweise klein, dafür aber groß in ihren Aktivitäten“, merkt die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz an und führt weiter aus: „Ich denke an die Kirchenfeste, Basare und Konzerte, die nicht nur von der Gemeinde, sondern von allen Anwohnern immer wieder gern besucht werden oder an unsere erfolgreiche SPD Denk.bar-Veranstaltungsreihe, eine Dialogveranstaltung mit den Frohnhausern.“