Meldungsarchiv

April 2013

Tag der Arbeit – Der richtige Zeitpunkt, für gute Arbeit, faire Löhne und sichere Renten auf die Straße zu gehen – für Petra Hinz, MdB eine Selbstverständlichkeit!

„…'Wenn nicht jetzt, wann dann, wenn nicht hier, sag mir wo und wann' ist der richtige Zeitpunkt, um für Arbeitnehmerrechte auf die Straße zu gehen? Natürlich am 01. Mai, am Tag der Arbeit!“

Wenn am Mittwoch die Essenerinnen und Essener wieder auf die Straße gehen, um am Tag der Arbeit für die Interessen und Belange der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu demonstrieren, wird auch die sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Petra Hinz wieder dabei sein.
  • Pressemitteilung · Essen · Montag · 29.04.2013 Weiterlesen

Bestechung von Abgeordneten muss strafbar sein

Anlässlich der heutigen Debatte im Bundestag zum SPD-Entwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes erklärt die Bundestagsabgeordnete für den Essener Westen und Süden Petra Hinz (SPD):

„Vor über einem Jahr haben wir unseren Gesetzentwurf zur Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung in den Bundestag eingebracht. Die Anhörung des Rechtsausschusses hat im Oktober 2012 stattgefunden. Seither verhindern die schwarz-gelben Koalitionsfraktionen die abschließende Beratung im Rechtsausschuss durch stetige Vertagung. Die Koalition entzieht sich der Diskussion um die Notwendigkeit einer strafrechtlichen Regelung und riskiert sehenden Auges, dass die Bundesrepublik mit jedem Monat international an Ansehen verliert. Auch von Seiten der international tätigen deutschen Unternehmen wird eine gesetzliche Regelung der Abgeordnetenbestechung mit Hinweis auf die schlechte Reputation Deutschlands vehement eingefordert.

Von den Unterzeichnern des UN-Antikorruptionsübereinkommens aus dem Jahre 2003 haben mittlerweile 165 Vertragsstaaten das Abkommen ratifiziert. Nicht umgesetzt ha-ben das Abkommen Syrien, Sudan, Saudi-Arabien, Nordkorea - und bedauerlicherweise auch die Bundesrepublik Deutschland.
  • Pressemitteilung · Berlin · Freitag · 26.04.2013 Weiterlesen

Etwas mehr als Polemik kann man von Essens Kämmerer schon noch erwarten

Auf Unverständnis stoßen bei der SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp die Hinweise des Essener Kämmerers im Rahmen der Diskussion um ein Gutachten zur Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleiches in Nordrhein-Westfalen. „Lars Martin Klieve sollte die Definition eines Gutachtens eigentlich bekannt sein. Dies gilt umso mehr, wenn dieses Gutachten vom Innenministerium NRW in Absprache mit den kommunalen Spitzenverbänden in Auftrag gegeben hat und die Fragen einvernehmlich formuliert wurden“, so die SPD-Politikerin. Folglich müsse Klieve gar nicht vor einer eins zu eins Übernahme des Gutachtens warnen. „Denn natürlich werden die Ergebnisse nun erst mal politisch bewertet und gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden diskutiert“, erklärt Altenkamp. Dass dabei die Belange der Stärkungspaktkommunen besonders berücksichtigt werden, versteht sich für die SPD-Abgeordnete von selbst. „Wir wären ja verrückt, wenn wir den Effekt des Stärkungspaktes aufheben würden. Dafür brauchen wir keine Hinweise aus der Essener Kämmerei“, betont die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.

Lesen macht Spaß

„Trotz der medialen Vielfalt und den zahlreichen Möglichkeiten sich über das Internet oder TV zu beschäftigen, hat für mich das Buch nach wie vor einen hohen Stellwert“, sagt Petra Hinz.

In unserer schnelllebigen Zeit ist es wichtig, einen Ausgleich zu finden und sich mit analogen, für die menschlichen Sinne beruhigenden, Reizen befassen zu können. Nicht nur für Erwachsene ist dies wichtig, sondern gerade und vor allem für Kinder. „Eine gute Möglichkeit dem Alltag zu entfliehen ist ein gutes Buch zu lesen“, hebt Petra Hinz hervor.

„Für mich haben Bücher eine Seele. Man muss mit ihnen behutsam umgehen. Ein gutes Buch zu lesen ist faszinierend und verführt mich in eine ganz andere Welt, fernab von dem alltäglichen Allerlei. Es gibt mir Kraft, erweitert mein Wissen, bringt mich manchmal herrlich zum lachen und auch hin und wieder zum Weinen. Durch Bücher habe ich die Möglichkeit in ferne Welten zu reisen und Geschichten kennenzulernen, von denen ich sonst nur träumen könnte“, schwärmt Hinz von ihren Leseerfahrungen.

SPD-Ortsvereine und Essener SPD-Landtagsabgeordnete laden zum „Themenabend Verkehrsinfrastruktur“ mit Bau- und Verkehrsminister Michael Groschek ein

Gemeinsam mit den Essener SPD-Landtagsabgeordneten laden die SPD-Ortsvereine Huttrop/Südostviertel, Kray und Essen-Mitte alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich zu einem „Themenabend Verkehrsinfrastruktur“ ein. Der Themenabend findet statt am Donnerstag, den 2. Mai 2013, um 19.30 Uhr, im Hotel Franz, Steeler Straße 261.

Als Gast und Referenten freuen sich die Sozialdemokraten auf den nordrhein-westfälischen Minister für Bauen und Verkehr, Michael Groschek. Unter anderem stellt Groschek die Planungen rund um den vorgesehenen Ausbau des Autobahndreiecks Essen-Ost für einen besseren Verkehrsfluss vor. Darüber hinaus gibt es auch aktuelle Informationen zur Sperrung der A52 zwischen Düsseldorf und Essen in den Sommermonaten.

Petra Hinz, MdB beschließt auf dem SPD-Bundesparteitag das Regierungsprogramm 2013 – „Deutschland besser und gerechter regieren“

An diesem Wochenende kommt die SPD zu einem außerordentlichen Bundesparteitag in Augsburg zusammen, um den Entwurf ihres Regierungsprogramms 2013 abschließend zu beraten. Unter dem Titel „Deutschland besser und gerechter regieren: Für ein neues soziales Gleichgewicht in unserem Land“ präsentiert die SPD ihre Idee von einem neuen Miteinander in Deutschland, Europa und der Welt.
Auch Petra Hinz, Bundestagsabgeordnete für den Essener Westen und Süden, wird als Delegierte der Essener SPD am Sonntag in Augsburg dabei sein, um das sozialdemokratische Regierungsprogramm mit zu verabschieden.
  • Pressemitteilung · Essen/Berlin · Mittwoch · 10.04.2013 Weiterlesen

Miteinander der Generationen

Seit 1968 wird am ersten Mittwoch im April der „Tag der älteren Generation“ durchgeführt. Mit Hilfe des internationalen Aktionstages soll den Menschen die Bedeutung der älteren Generation und der Zusammenhalt zwischen den Generationen bewusster gemacht werden. Die Verdienste und die Lebensleistung älterer Menschen sollen gewürdigt werden.

Anlässlich dieses Aktionstages erklärt die Bundestagsabgeordnete für den Essener Westen und Süden Petra Hinz (SPD): „Die unseriösen politischen Spielchen der schwarz-gelben Bundesregierung können vor dem Hintergrund des demografischen Wandels nur als blanker Hohn verstanden werden. Die Senkung des Rentenbeitrages um 0,7 Beitragspunkte auf 18,9 Prozent ist ein folgenschwerer Schritt in die falsche Richtung. Dafür werden zukünftig viele der heutigen Beitragszahler die Zeche zahlen müssen. Schwarz-Gelb legt mit ihrer kurzatmigen Politik den Grundstein für die zukünftige Altersarmut. Unter einer Würdigung der Lebensleistung verstehe ich etwas anderes! Wir brauchen einen klaren Kurs für ein neues soziales Gleichgewicht und für mehr Miteinander“.
  • Pressemitteilung · Essen · Dienstag · 02.04.2013 Weiterlesen