Meldungsarchiv

Menschen mit Handicap im Deutschen Bundestag

Am heutigen Freitag und morgigen Samstag sind auf Einladung aller Fraktionen insgesamt 299 Menschen mit Behinderung im Deutschen Bundestag zu Gast, um mit Abgeordneten und Regierungsvertretern über verschiedenste behindertenpolitische Themen zu debattieren und über die besonderen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung zu sprechen.

„Ich freue mich sehr, dass der Deutsche Bundestag damit einen bedeutenden Schritt zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland macht und im Dialog auf das besondere Wissen der ‚Expertinnen und Experten in eigener Sache‘ zurückgreift“, erklärt Petra Hinz, MdB.

Die Riester-Rente ist ein Erfolg, bedarf aber einer Optimierung

Rede Plenum am Freitag, den 19. Oktober um 12:30 Uhr zum Thema: „Verbesserung der steuerlichen Förderung der privaten Altersvorsorge“.

Die Politik soll die Menschen dazu einladen Verantwortung zu übernehmen. Sie darf die Menschen nicht verwirren und verängstigen. Ich möchte die Politik gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürger gestalten und sie an der Lebenswirklichkeit der Menschen ausrichten. Dazu gehört es auch die Wahrheit zu sagen, ihnen Perspektiven aufzuzeigen und Lösungen für die Zukunft anzubieten.

Es muss selbstverständlich werden, dass wir bereits in jungen Jahren anfangen für unsere eigene Alterssicherung zu sparen. Schon mit 5 Euro monatlich erhält der Versicherungsnehmer 154 Euro an staatlichen Zulagen. Riestern lohnt sich also auch gerade für Geringverdiener!

Unser Dreisäulen-System, bestehend aus der gesetzlichen Rentenversicherung, der betriebliche Altersversorgung und der privaten kapitalgedeckten Altersvorsorge, hat sich gerade in der Finanzkrise im Jahr 2008 als stabil erwiesen und muss auch zukünftig für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine verlässliche Größe darstellen.

Armut in Essen: Nur gezielte Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit hilft

„Die Zahlen aus dem Armutsbericht für Essen sind erschreckend, zeigen aber sehr deutlich, dass mehr Geld in die berufliche Wiedereingliederung fließen muss“, erklärt Karla Brennecke-Roos, Vorsitzende des Arbeits- und Sozialausschusses. Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Ankündigung von Arbeitsminister Schneider, hier ein Landesprogramm aufzulegen. „Gezielte Unterstützung des Landes wäre mehr als hilfreich. Mindestens ebenso wichtig ist aber, dass der Bund endlich einsieht, dass es bei der Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit kein Sparpotential gibt“, führt Dirk Heidenblut, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion aus.

Der Zwischenruf Oktober 2012 ist da! Mit der SPD gemeinsam die Zukunft gestalten - Sozial und Gerecht

Petra Hinz bezieht Position!

Unter anderem in dieser Ausgabe:

- Demografischer Wandel
- Wir brauchen stabile Renten
- Ein neues Europa denken
- Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichkeit

Hier steht der aktuelle Zwischenruf für Sie zum Herunterladen bereit. Gerne lasse ich Dir/Ihnen eine Druckversion auch per Post zukommen.

Material-Anforderungen bitte an petra.hinz@bundestag.de oder telefonisch unter 030 / 227 79 000.

Hier geht es zur Dokumentenkiste des Zwischenrufs Oktober 2012.

Gut 1,7 Millionen Euro für zusätzliche Kita-Plätze in Essen

Für 2013/2014 ist ein neues Bundesinvestitionsprogramm zur Finanzierung der Betreuung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege beabsichtigt. Aus diesem Programm soll Nordrhein-Westfalen knapp 126,5 Millionen erhalten.

„Der Beschluss des Bundeskabinetts ist ein wichtiger Schritt. Damit bestätigt die Bundesregierung die Ergebnisse der Verhandlungen der Länder mit dem Bund über eine Entlastung der Kommunen bei der innerstaatlichen Umsetzung des Fiskalpaktes. Die Länder hatten darin durchgesetzt, dass der Bund sich stärker an den Kosten des U3-Ausbaus beteiligt“, berichtet die Essener Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Britta Altenkamp.